Bilaterale Zusammenarbeit

Die Unterzeichnung eines neuen WTZ-Abkommens am 16.Juli 2009 ist ein weiteres Beispiel enger Zusammenarbeit von Deutschland und Russland in zahlreichen regionalen und globalen Fragen. Deutschland unterstützt die politische Einfügung Russlands in multilaterale Strukturen (VN, G8, OSZE, Europarat, NATO-Russlandrat, WTO). Unser gemeinsames Interesse gilt der Förderung von Frieden und Stabilität, auf der Grundlage von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand, unterstützt von einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft.

Bilaterale Beziehungen auf dem Fundament gemeinsamer Interessen

Zwischen den Regierungen gibt es einen engen Dialog, der sich auch in der intensiven Zusammenarbeit zwischen den Ministerien widerspiegelt. Die Außenminister treffen sich regelmäßig sowohl im bilateralen Rahmen als auch auf internationaler Ebene. Eine feste Institution sind die jährlichen Regierungskonsultatioen, die abwechselnd in beiden Ländern stattfinden. Im vertraulichen Dialog wird auch die Behandlung "kritischer" Themen und ungelöster Fragen offen und konstruktiv behandelt. Die Angebote Deutschlands und der EU beispielsweise, Russland bei der Schaffung von besseren sozialen und ökonomischen Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des Tschetschenienkonflikts zu unterstützen, bleiben bestehen.

Neues Abkommen zu Wissenschaftlich-Technischer Zusammenarbeit (WTZ) unterzeichnet

Das neue Abkommen wurde anlässlich der deutsch-russischen Regierungskonsultationen am 16. Juli 2009 auf Schloss Schleißheim bei München auf deutscher Seite von Frau Ministerin Schavan/BMBF und St Ammon/AA sowie auf russischer Seite von Minister Fursenko in Anwesenheit der Bundeskanzlerin unterzeichnet. Das neue Abkommen ersetzt das zwischen der Bundesregierung und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken am 22. Juli 1986 geschlossene Abkommen über eine Zusammenarbeit auf wissenschaftlich-technischen Gebieten. Damit wird den Veränderungen Rechnung getragen, die sich zwanzig Jahre nach dem Ende der Sowjetunion in den Beziehungen beider Länder ergeben haben. Die wissenschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland haben sich schon auf der Basis des bestehenden Abkommens sehr intensiv und in großer Bandbreite entwickelt. Die Bundesregierung hat diesem guten Verhältnis beider Länder durch die mit der russischen Regierung am 11. April 2005 verabschiedete „Gemeinsame Erklärung über die Strategische Partnerschaft“ auf dem Gebiet der Bildung, Forschung und Innovation Rechnung getragen. Bedeutende deutsche Forschungs- und Mittlerorganisationen unterhalten inzwischen in Moskau Verbindungsbüros, mit deren Hilfe die guten Beziehungen in der Spitzenforschung, die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und der Austausch junger Wissenschaftler und Studenten vorangetrieben werden. Auch die deutsche Wirtschaft nimmt ihre Chancen in Russland als einem bedeutenden Handelspartner wahr und entwickelt zunehmend gemeinsam mit russischen Unternehmen innovative Produkte. Die Bundesregierung plant zudem die Einrichtung eines deutschen Wissenschafts- und Innovationshauses in Moskau, das ein einheitliches Dach für die dort tätigen Organisationen bieten und eine Plattform für Begegnungen sein soll.

Gemeinsamer Wille zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen

Deutschland ist Russlands wichtigster Wirtschaftspartner, Russland unser bedeutendster Energielieferant. Der Ausbau der Wirtschaftskooperation (Handelsaustausch und Investitionen) liegt in den Händen der russischen und deutschen Unternehmen. Entscheidend für eine Vertiefung der Zusammenarbeit westlicher Investoren mit der russischen Wirtschaft ist vor allem die weitere Entwicklung in Russland selbst, insbesondere im Bereich Rechtssicherheit. In der deutsch-russischen Strategischen Arbeitsgruppe (SAG) werden Vorschläge für die Verbesserung der wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. für das Bankensystem) verbessert sowie konkrete Projekte unterstützt.

Ebenso viel Gewicht ist den zivilgesellschaftlichen Beziehungen beizumessen. Eine wichtige Rolle übernimmt auch der „Petersburger Dialog" der Zivilgesellschaften: ein regelmäßig tagendes, regierungsunabhängiges Forum für offenen Gedankenaustausch.

Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Russland und Deutschland ist vielfältig; z.B. bestehen über 90 aktive Städtepartnerschaften.

 

Förderung der Kulturzusammenarbeit

Die Kulturzusammenarbeit spiegelt eindrucksvoll die bewegte Geschichte zwischen den beiden Ländern wider: seit dem Mittelalter gib es einen Kulturaustausch. Gerade im wechselvollen 20. Jahrhundert haben sich zahlreiche Kulturschaffende aus Deutschland wie Russland für das jeweils andere Land interessiert und begeistert. Durch Kulturbegegnungen und Einsatz der Kulturmittlerorganisationen setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass dieses Erbe in Erinnerung bleibt. Auf dieser Grundlage sollen die Beziehungen weiter ausgebaut werden, nicht zuletzt durch einen Einblick auch in zeitgenössische Entwicklungen verschiedener Kulturbereiche.

Am 11.09.05 wurde in Moskau ein Deutsches Historisches Institut eröffnet.

Dokumente

  • Neues WTZ-Abkommen unterzeichnet

    [unbekannt]

    Das Abkommen wurde auf deutscher Seite von Frau Ministerin Schavan/BMBF und St Ammon/AA sowie auf russischer Seite von Minister Fursenko in Anwesenheit der Bundeskanzlerin unterzeichnet. (URL: )

  • Regierungserklärung zur strategischen Partnerschaft Deutschland-Russland

    [unbekannt]

    Unterzeichnet von Bundeskanzler Schröder und Präsident Putin (URL: )

  • Gemeinsame Erklärung

    [unbekannt]

    des BMBF und der Föderalen Agentur für Atomenergie bei Bau und Betrieb der International Facility for Antiproton and Ion Research (FAIR) (URL: )

  • Gemeinsame Erklärung

    [unbekannt]

    des BMBF und des MON über die Zusammenarbeit bei Bau und Betrieb des Europäischen Freie- Elektronenröntgenlesers (XFEL) (URL: )